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Die Juristerei

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Die Weihnachtsgeschichte für Datenschützer

Die Weihnachtsgeschichte für Datenschützer

Es begab sich aber zu der Zeit vor der Digitalisierung, als die DSGVO noch nicht in Kraft war, dass Kaiser A. nach erfolgreicher Datenschutzfolgenabschätzung eine Volkszählung veranlasste. Ein jeder musste den behördlichen Anweisungen folgen und sich an den Geburtsort begeben. Da lebten vom Angemessenheitsbeschluss erfasst in der Stadt Nazareth eine junge betroffene Person namens Maria […]

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Staatliche Bekenntnisschulen – Exoten im Bildungssystem

Staatliche Bekenntnisschulen – Exoten im Bildungssystem

Während konfessionsgebundene Schulen in privater Trägerschaft durchaus weit verbreitet vorkommen, sind staatliche Bekenntnisschulen wahre Exoten in der deutschen Bildungslandschaft. Man kann sie lediglich in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vorfinden. Dort sind Schulen in staatlicher bzw. gemeindlicher Trägerschaft mitunter an eine bestimmte Konfession gebunden. Finanziert aus staatlichen Mitteln und mit weitreichenden Auswirkungen auf den Schulalltag. Schüler:innen dürfen […]

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Plötzlich im Abseits – wenn das Homeoffice zum Sterbezimmer wird

Plötzlich im Abseits – wenn das Homeoffice zum Sterbezimmer wird

Mit der Corona-Pandemie hat sich auch die Arbeitswelt verändert. Gerade in Berufen, in denen eine mobile Arbeit möglich ist, hat mit der temporär begründeten Homeoffice-Pflicht eine neue Zeit begonnen. Und damit verbunden eine ganze Reihe praktischer und rechtlicher Probleme. So birgt die Arbeit am heimischen Arbeitsplatz auch die Gefahr von Diskriminierung.  Während Anfang 2021 laut […]

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Weihnachtsfeiern in der 4. Welle

Weihnachtsfeiern in der 4. Welle

Same procedure as last year? Betriebliche Weihnachtsfeiern finden auch in diesem Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie statt. Doch welche rechtlichen Besonderheiten gilt es bei der Weihnachtsfeier 2.1 zu beachten? Digitale Weihnachtsfeier mit Leistungskontrolle Findige Anbieter haben die Zeichen der Zeit längst erkannt und bieten coronakonforme digitale Weihnachtsfeiern an. Doch wie wählt man sich hier […]

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Diskriminierung und Aufruf zu Hass in der Schweiz strafbar

Diskriminierung und Aufruf zu Hass in der Schweiz strafbar

Die Schweiz hat mit der Aufnahme des Art. 261bis 278 des schweizer Strafgesetzbuchs (StGB) im Juli 2020 neue Maßstäbe im Anti-Diskriminierungsrecht gesetzt. Damit hat sich der Gesetzgeber des Alpenlandes dazu entschloss, umfassend diskriminierende Handlungen unter Freiheits- und Geldstrafe zu stellen. Wer diskriminiert muss mit bis zu drei Jahren Gefängnis rechnen. Ein Modell, das auch für […]

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Benachteiligung vermutet

Benachteiligung vermutet

Eine Berg- und Talfahrt durch sämtliche Instanzen fand nunmehr für eine klagende Abteilungsleiterin ein Ende, das als wegweisend für weitere Entgeltklagen angesehen werden kann. Dabei rückte das Bundesarbeitsgericht (BAG) die Rechtsauffassung des Landesarbeitsgerichts (LAG) gerade, die den Anwendungsbereich und den Regelungsgehalt des Entgelttransparenzgesetzes (EntgTranspG) vollständig auszuhebeln drohte. 1. Station: Auskunftsverlangen Die als Abteilungsleiterin beschäftigte Beklagte […]

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Literaturtipp: Mobbing und sexuelle Belästigung im öffentlichen Dienst

Literaturtipp: Mobbing und sexuelle Belästigung im öffentlichen Dienst

Das umfangreiche Standardwerk “Mobbing und sexuelle Belästigung im öffentlichen Dienst” von Hans-Jürgen Honsa und Sandra Maurer ist nunmehr in der 3. Auflage verfügbar. Darin zeigen der Diplom Verwaltungswirt und die Rechtsanwältin nicht nur anschaulich die rechtlichen Hintergründe im Bereich des öffentlichen Dienstes beim Thema Mobbing auf, sondern liefern auch umfassend praktische Beispiele. Insbesondere die breite […]

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Jetzt mal langsam! – Streckenblitzer zulässig

Jetzt mal langsam! – Streckenblitzer zulässig

Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) in Leipzig hat durch die kürzliche Abweisung der Revision in der Sache “Section Control” deutlich gemacht, dass es keine weiteren Bedenken in Bezug auf den rechtskonformen Betrieb der neuen Tempomessanlage bzw. deren rechtlicher Ausgestaltung hat. Damit setzt das BVerwG nicht nur einen Schlusspunkt in dem aktuellen Verfahren, sondern gibt klar zu erkennen, […]

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Die coronakonforme Weihnachtsfeier

Die coronakonforme Weihnachtsfeier

Nicht nur das Weihnachtsfest 2020 dürfte anders als sonst ausfallen. Auch betriebliche Weihnachtsfeiern finden in diesem Jahr unter dem Eindruck der Corona-Pandemie statt. Doch welche rechtlichen Besonderheiten gilt es bei der Weihnachtsfeier 2.0 zu beachten? Digitale Weihnachtsfeier mit Leistungskontrolle Findige Anbieter haben die Zeichen der Zeit längst erkannt und bieten coronakonforme digitale Weihnachtsfeiern an. Doch […]

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Die Taube in der Hand

Die Taube in der Hand

Im osthessischen Fulda beschäftigen die gefiederten Stadtbewohner Ordnungsbehörden und Gerichte. Nachdem sich bereits ein teures Taubenhaus in der Fuldaaue zur Regulierung der Population als wenig effektiv herausstellte und im Schwarzbuch der Steuerzahler aufgeführt wird, hat das Amtsgericht Fulda nunmehr über einen besonderen Fall des Taubenfütters zu entscheiden gehabt. Die Vorgeschichte über eine ältere Dame aus […]

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