Neuerscheinung +++ Mobbing und Straining im öffentlichen Dienst
Wer hätte gedacht, dass 29,8 % aller Beschäftigten im öffentlichen Dienst schon einmal Opfer von Mobbing-Attacken waren? Mobbing und Straining sind weit verbreitet. Gerade der Bereich des öffentlichen Dienstes bietet einen breiten Nährboden für derartige Verhaltensweisen. Opfer können sich oft nur sehr schwierig davor schützen. Eine rechtliche Handhabe ist nur selten möglich, fehlt es doch […]
Das Medienprivileg auf dem unionsrechtlichen Prüfstand
Datenschutzbeauftragte (DSB) sollten nach dem Urteil des österreichischen Verfassungsgesichtshofs den journalistischen Bereich in den Blick nehmen. Auch wenn im Kernbereich der journalistischen Tätigkeit die DSGVO eine Randerscheinung bleibt, wirft die Entscheidung ihre Schatten voraus. Europarechtskonforme Auslegung erforderlich Welche Bedeutung und Auswirkung die österreichische Entscheidung für Deutschland hat und was es nun im journalistischen Bereich aus […]
Bestens gerüstet
Bestens gerüstet sein für die Herausforderungen der Zeit. Beim Mittelaltermarkt auf Burg Herzberg hat mir am Osterwochenende ein Darsteller seine Rüstung gezeigt. Vom 20kg schweren Kettenhemd bis hin zum Gambeson, einem „Stoffpanzer“. Zum Schluss sollte ich noch den zum Schaukampf zugelassenen Helm aufsetzen. Wie man auf dem Foto erkennen kann, passte dieser sehr gut und […]
Heidenspaß trifft Tanzverbot
Während in den vergangenen Corona-Jahren der mediale Aufschrei wegen des bei Partygängern gefürchteten Tanzverbots ausblieb, scheint sich eine Zeitenwende auch in puncto stille Tage abzuzeichnen. So finden nunmehr vereinzelt auch Musikveranstaltungen statt. Was es damit auf sich hat und wieso das Tanzverbot selbst in Bayern nicht mehr uneingeschränkt gilt, soll nachfolgend am Beispiel der Heidenspaß-Party […]
KI im Fokus des Rechts
Nicht erst seit ChatGPT ist die künstliche Intelligenz auf dem Vormarsch. In immer mehr Bereichen halten KI-basierte Systeme unbemerkt Einzug und werfen nicht nur in ihrer praktischen Anwendung Fragen auf. Auch aus rechtlicher Sicht entwickelt sich die Technik völlig unter dem Radar. Erste Anwendungsbereiche von KI-basierten Systemen waren in der Vergangenheit insbesondere Bewerberauswahlsoftware. Bis hin […]
Bürgermeister gesucht
Wahlen sind so eine Sache. Errungenschaft und zentrales Instrument in unserer gewachsenen Demokratie und zugleich immer neue Herausforderung. Manchmal überrascht das Ergebnis und manchmal sorgt das Prozedere für Verwunderung. So musste unlängst in Berlin die gesamte Abgeordnetenhauswahl wiederholt werden und zudem in Teilen die Bundestagswahl. Aber auch der Blick auf manchen Stimmzettel versetzt in Staunen. […]
Gleicher Lohn für gleiche Arbeit – unabhängig vom Geschlecht
Wenig überraschend hat das BAG vor dem Hintergrund des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz und des Entgelttransparenzgesetz festgestellt, dass Frauen bei gleicher bzw. gleichwertiger Arbeit einen Anspruch auf gleiches Entgelt haben. Damit verfestigt sich in der Rechtsprechung jener Grundsatz, der seit Einführung der Gesetze besteht und dies unabhängig von etwaigen Befindlichkeiten und Scheinargumenten. Im konkreten Fall wurde argumentiert, […]
Die Weihnachtsgeschichte für Datenschützer
Es begab sich aber zu der Zeit vor der Digitalisierung, als die DSGVO noch nicht in Kraft war, dass Kaiser A. nach erfolgreicher Datenschutzfolgenabschätzung eine Volkszählung veranlasste. Ein jeder musste den behördlichen Anweisungen folgen und sich an den Geburtsort begeben. Da lebten vom Angemessenheitsbeschluss erfasst in der Stadt Nazareth eine junge betroffene Person namens Maria […]
Staatliche Bekenntnisschulen – Exoten im Bildungssystem
Während konfessionsgebundene Schulen in privater Trägerschaft durchaus weit verbreitet vorkommen, sind staatliche Bekenntnisschulen wahre Exoten in der deutschen Bildungslandschaft. Man kann sie lediglich in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen vorfinden. Dort sind Schulen in staatlicher bzw. gemeindlicher Trägerschaft mitunter an eine bestimmte Konfession gebunden. Finanziert aus staatlichen Mitteln und mit weitreichenden Auswirkungen auf den Schulalltag. Schüler:innen dürfen […]
Plötzlich im Abseits – wenn das Homeoffice zum Sterbezimmer wird
Mit der Corona-Pandemie hat sich auch die Arbeitswelt verändert. Gerade in Berufen, in denen eine mobile Arbeit möglich ist, hat mit der temporär begründeten Homeoffice-Pflicht eine neue Zeit begonnen. Und damit verbunden eine ganze Reihe praktischer und rechtlicher Probleme. So birgt die Arbeit am heimischen Arbeitsplatz auch die Gefahr von Diskriminierung. Während Anfang 2021 laut […]